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Begriffe kurz erklärt

Thomas Risch, Rechtsanwalt

Was ist eine Bauablaufstörung?

In der Praxis kommt es vor, dass Unternehmer Nachtagsforderungen aus „Bauablaufstörung“ geltend machen.

Der Begriff „Bauablaufstörung“ stammt aus der deutschen Lehre und Rechtsprechung (Hans Rudolph Spiess, in: recht 2012, Heft 4, S. 116). Es handelt sich dabei um eine betriebswirtschaftliche Betrachtung von Störungen auf der Baustelle.

Für die juristische Auseinandersetzung ist jedoch nicht auf die Betriebswirtschaft abzustellen, sondern auf die anwendbaren (juristischen) Anspruchsgrundlagen. Oft besteht für die Ursachen von Bauablaufstörungen eine Anspruchsgrundlage für Mehrvergütungs- , Terminerstreckungs- und/oder Schadenersatzansprüche des Unternehmers.

Als Ansprchsgrundlagen für Bauablaufstörungen fallen etwa in Betracht:

  • Bestellungsänderungen nach Art. 84 ff. SIA-Norm 118
  • Verletzung einer Mitwirkungsobliegenheit durch den Besteller (Art. 94 Abs. 2 SIA-Norm 118; siehe Entscheid des Bundesgerichts vom 19. Februar 2016 (BGer 4A_507/2015)
  • Verschulden des Bauherrn nach Art. 58 Abs. 2 SIA-Norm 118
  • Ausserordentliche Umstände nach Art. 59 SIA-Norm 118, analog Art. 373 Abs. 2 OR
  • Ungünstige Witterungsverhältnisse nach Art. 60 SIA-Norm 118
  • Beschleunigungsmassnahmen nach Art. 96 Abs. 3 SIA-Norm 118

In der Praxis ist gut möglich, dass verschiedene Ursachen zusammenwirken und sich zu einer Bauablaufstörung verdichten.

Umso wichtiger ist es im Falle von Störungen auf der Baustelle, die Ursachen frühzeitig zu erkennen und die juristischen Anspruchsgrundlage(n) zu bestimmen. Nur so ist es möglich, das anwendbare Prodzedere und die erforderlichen Beweise zu bestimmen, welche für die Durchsetzung diese Ansprüche erforderlich sind.